Team K Bruneck enttäuscht über die Ablehnung des Antrags zur Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen

Das Team K Bruneck zeigt sich enttäuscht über die gestrige Abstimmung im Gemeinderat, bei der der Antrag zur Direktübertragung der Gemeinderatssitzungen (Live-Streaming) mit 12 zu 14 Stimmen abgelehnt wurde. Dieser Antrag, der bereits zum wiederholten Mal eingebracht wurde, hätte es den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bruneck ermöglicht, die Sitzungen des Gemeinderates auf der offiziellen Website der Stadtgemeinde live zu verfolgen und so die politische Arbeit transparenter zu gestalten. Der Antrag wurde von der gesamten Opposition und den italienischen Regierungsmitgliedern unterstützt.

Für das Team K Bruneck ist das Ergebnis der Abstimmung ein deutliches Signal: Der erhoffte Neustart unter Bürgermeister Wolf bleibt aus. Trotz des angekündigten frischen Windes und der versprochenen Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern des Gemeinderates, zeigt die gestrige Sitzung, dass diese Versprechen offenbar nicht ernst gemeint waren.

„Es ist absurd, wie die SVP in dieser Frage immer wieder mit fadenscheinigen Argumenten und Ausreden gegen Fortschritt und Transparenz stimmt. Was in anderen Gemeinden bereits zum Standard gehört, ist in Bruneck anscheinend rechtlich nicht in Ordnung. Zudem besteht die Befürchtung, dass in den sozialen Medien Missbrauch betrieben werden könnte. Was die Technik anbetrifft, befindet sich der Gemeinderat in Bruneck noch im Mittelalter. Abstimmungen werden nach wie vor per Handzeichen abgegeben, anstatt sich an den modernen Standards anderer Gemeinden zu orientieren“, so das Team K Bruneck. „Anstatt Innovationen und eine offene, bürgernahe Politik zu fördern, wird hier an veralteten Strukturen festgehalten.“

 Die Ablehnung des Antrags zur Liveübertragung zeigt aus Sicht der Gemeinderäte Wilma Huber, Monika Rieder und Gerhard Elzenbaumer ein weiteres Mal, dass die SVP und Bürgermeister Wolf offensichtlich nicht aus den Erfahrungen der letzten Gemeindewahlen gelernt haben. Ein Grund für die niedrige Wahlbeteiligung liege ihrer Meinung nach in der mangelnden Transparenz und der fehlenden Bürgerbeteiligung. „Ehrlichkeit und Bürgernähe scheinen für die SVP nur leere Worte zu sein, die vor den Wahlen groß verkündet, nach den Wahlen jedoch keine Bedeutung mehr haben“, erklärt das Team K Bruneck weiter. „Diese Ablehnung zeigt uns, in welche Richtung es auch in dieser Legislaturperiode gehen wird. Wir werden den Antrag noch einmal in den Gemeinderat bringen. Mal sehen, welche Ausreden wir dann zu hören bekommen.“