Barrierefreiheit darf nicht am Geld scheitern

Südtirol hat in den vergangenen Jahren wichtige Schritte zur Verbesserung der Barrierefreiheit gesetzt. Nahezu alle Gemeinden verfügen mittlerweile über Adaptierungspläne zum Abbau architektonischer Barrieren, zudem bestehen Beratungsangebote und Förderungen im privaten Bereich. Dennoch fehlt es vielen Gemeinden an den finanziellen Mitteln, um die vorgesehenen Maßnahmen tatsächlich umzusetzen. Team K fordert Umsetzungsfonds für Südtirols Gemeinden

Mit einer Tagesordnung zum Nachtragshaushalt fordert der Team-K-Abgeordnete Alex Ploner deshalb die Einrichtung eines Landesfonds zur Finanzierung von Maßnahmen zum Abbau architektonischer, digitaler und sensorischer Barrieren in den Südtiroler Gemeinden.

„Das Land hat in den vergangenen Jahren wichtige Vorarbeit geleistet und die Gemeinden bei der Planung unterstützt. Dafür gebührt allen Beteiligten Anerkennung. Gleichzeitig müssen wir feststellen, dass viele der geplanten Maßnahmen aufgrund fehlender finanzieller Ressourcen nicht umgesetzt werden. Ein Adaptierungsplan alleine beseitigt noch keine Barriere. Menschen mit Behinderung brauchen konkrete Verbesserungen im Alltag und keine Projekte, die jahrelang in Schubladen liegen bleiben“, erklärt Alex Ploner.

Gerade kleinere Gemeinden seien häufig gezwungen, notwendige Investitionen aufzuschieben, weil andere Pflichtausgaben Vorrang hätten. Die Folge sei, dass Maßnahmen zur Barrierefreiheit oft verzögert oder gar nicht umgesetzt würden.

„Barrierefreiheit ist keine freiwillige Zusatzleistung und kein Luxus, den man in wirtschaftlich schwierigen Zeiten aufschieben kann. Sie ist eine Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Wenn das Geld fehlt, bleibt die Barrierefreiheit allzu oft auf der Strecke. Deshalb braucht es jetzt einen gezielten Fonds, der den Gemeinden hilft, die bereits geplanten Maßnahmen endlich zu verwirklichen und damit Inklusion konkret erlebbar zu machen. Bei einem Haushalt von 11 Milliarden Euro kann eine solche Maßnahme bzw. ein solcher Fonds nicht am Geld, sondern nur am Willen scheitern.“, so Alex Ploner.

Mit der Tagesordnung fordert das Team K die Landesregierung auf, die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen und die Gemeinden bei der Umsetzung ihrer bereits bestehenden Adaptierungspläne gezielt zu unterstützen. Ziel ist es, die Lücke zwischen Planung und Umsetzung zu schließen und Barrierefreiheit in allen Gemeinden Südtirols konkret voranzubringen.