Leistungen und Beiträge

17 Juli 2020

Team K: Stellungnahme zur Gehaltsdiskussion von Franz Ploner

Das Team K hat sich in seiner politischen Arbeit auch der Abschaffung der Politiker-Privilegien verschrieben. Es […]
14 Juli 2020

Rimborsi di spese legali concessi ai funzionari provinciali per cause legali

14 Juli 2020

WOBI-Wohnbauprogramm 2016 – 2020

13 Juli 2020

Stand der Arbeiten zum Zivilinvalidengesetz

8 Juli 2020

Einrichtung einer Kontrollgruppe für Covid-Förderungszahlungen

Auch in so schwierigen Zeiten braucht es Transparenz und Klarheit – insbesondere, wenn es sich um so hohe Summen handelt. Es gilt zu garantieren, dass der Landtag auch in diesen Zeiten seiner Kontrollfunktion vollumfänglich nachkommen kann. Deshalb schlagen wir in einem Beschlussantrag die Errichtung einer Kontrollgruppe vor, die die Verwendung  und Auszahlung der 500 Millionen […]

8 Juli 2020

Hilfspaket: keine Rückzahlung von Verlustbeiträgen

„Die Verlustbeiträge, die jetzt gewährt und ausbezahlt werden, sind in keinem Fall zurückzuzahlen, auch nicht sofern der Umsatz – und Umsatz ist nicht gleich Gewinn – erreicht wird. Dieser Passus ist aus dem (vor kurzem verabschiedeten) Gesetz zu streichen.“ Das fordert das Team K, allen voran Josef Unterholzner, Unternehmer und Abgeordneter des Team K als Wirtschaftsvertreter, […]

8 Juli 2020

Landtag sagt Ja zum Team K Vorschlag eines regelmäßigen Berichts über die Verwendung der öffentlichen Finanzmittel

Selbst in Stunden höchster Dramatik dürfen Transparenz und Wachsamkeit nicht zurückstehen. Das gilt auch für die Zuständigkeiten des Landtags. Daher begrüßen wir, dass ein Teil unseres Beschlussantrages, der die Erstellung eines regelmäßigen Berichts der Geldbewegungen vorsieht, vom Landtag angenommen wurde, damit die Verwendung von 500 Millionen Euro Anti-Krisen-Gelder nachvollziehbar wird.  Leider gabe es keine Zustimmung […]

8 Juli 2020

Aufatmen bei Künstlern und Veranstaltern

„Mir fällt ein Stein vom Herzen“ zeigt sich der Team K Abgeordnete Alex Ploner erfreut über die Annahme seines Änderungsantrages. Bereits in der Gesetzgebungskommission hatte er darauf hingewiesen, dass die Regierung im sogenannten Corona-Gesetz die kulturellen und künstlerischen Tätigkeiten nicht öffnen könne, ohne auch wieder Veranstaltungen zuzulassen. Das Gesetz sah vor, jegliche Art von öffentlichen […]

8 Juli 2020

Erklärung zur Stimmabgabe von Paul Köllensperger

Wir stimmen heute hier für dieses Gesetz. Ich hatte eingangs gesagt, wir möchten heute hier verstehen, ob aus diesem Gesetz wirklich ein Südtiroler Weg wird, oder ob es nur ein weiteres Gesetz der Mehrheit ist. Es wurde uns gesagt, wir seien nicht konstruktiv. Nun – ein ausgefeilter Exit Plan, zahlreiche fundierte ÄnderungsAnträge und Vorschläge, ein […]