Themen

19 Mai 2020

Waldkindergarten

18 Mai 2020

Team K warnt vor dem Kollaps der Raumordnung

Noch immer hält die Landesregierung daran fest, dass mit Juli das neue Raumordnungsgesetz in Kraft treten soll. Bereits zwei Mal hat das Team K, über Paul Köllensperger und Peter Faistnauer, im Landtag über einen Änderungsantrag und im Gesetzgebungsausschuss, bei der zuständigen Landesrätin Maria Hochgruber Kuenzer interveniert, das Gesetz dringend aufzuschieben, um in der aktuell prekären Situation aufgrund der […]

15 Mai 2020

Untersuchungsausschuss: Die Opposition zeigt Geschlossenheit

Es steht nun fest, Dr. Franz Ploner (Team K) wird den Untersuchungsausschuss zum Ankauf der Schutzbekleidung durch den Sanitätsbetrieb leiten. Zwar wollte die SVP bei der Wahl zusammen mit der Lega in einer peinlichen Aktion die Wahl des Ex-Primars verhindern, indem die Mehrheit Brigitte Foppa der Grünen gewählt hat, wobei diese schon im Vorfeld schriftlich […]

12 Mai 2020

Team K: Testen und Nachverfolgen gibt Sicherheit in der Phase 2 der COVID19-Pandemie

Die Fallzahlen bei Neuinfektionen und belegten Betten auf den Intensivstationen sprechen eine klare Sprache: die Epidemie ist unter Kontrolle, das Landesgesetz zur Wiedereröffnung des sozialen und wirtschaftlichen Lebens war längst überfällig. Aber ein genauerer Blick auf die Zahlen fördert auch zutage, dass die Anzahl an Abstrichen und Kontrollen insgesamt sich auf zahlenmäßig niedrigem Niveau befindet. Wobei eines […]

12 Mai 2020

Lanz gegen Franz

Der Vorsitz der Untersuchungsausschüsse steht per Geschäftsordnung der Opposition zu. Hier sollte sich die Mehrheit nicht einmischen – sie kann eh schon alle anderen Posten fast allein verteilen. Nach dem kooperativen Ansatz der letzten Tage zeigt die SVP nun wieder ihr wahres Gesicht. „Wir wählen Ploner nicht.“ Die SVP ist es gewohnt, auch die der Opposition zustehenden Posten […]

12 Mai 2020

Bestandsaufnahme der Lock-down-Situation an den Südtiroler Schulen

12 Mai 2020

Anpassungen der Covid 19-Soforthilfe

7 Mai 2020

Sozialpartnerschaften aushebeln – Einlenken in letzter Minute

Der Artikel 26-bis des Landesgesetzentwurfs 52/2020 (Restart-Gesetz) wollte kurzerhand die Sozialpartnerschaft aussetzen. Alle Körperschaften, die den bereichsübergreifenden Kollektivvertrag anwenden, hätten Arbeitszeiten beliebig ändern, dehnen, verlängern oder verkürzen können. In buchstäblich letzter Sekunde wurde ein Einvernehmensprotokoll mit den Gewerkschaften unterzeichnet und der Artikel 26-bis auf Antrag des Team K wurde aus dem Gesetz gestrichen. Die Genehmigung […]

6 Mai 2020

Vouchersystem wie im Krisenjahr 2009 wieder einführen, effizientes Mittel, die Wirtschaft wieder hochzufahren