Themen

8 Juli 2020

Kinderbetreuung: Warten auf Rom oder gibt es einen Plan B für Südtirol?

In Sachen Kinderbetreuung wartet die Landesregierung auf Anweisung aus Rom. Das Team K stellt die Frage, ob Südtirol bereit ist, wenn das Ja zum Öffnen aus Rom kommt.  Was passiert, wenn Rom weiterhin auf der  Schließung der Betreuungs- und Bildungseinrichtungen beharrt, geht Südtirol dann einen eigenen Weg?  Der Presse ist zu entnehmen, dass sich die […]

8 Juli 2020

Ein eigener Weg für Südtirol und großflächige Tests

Das Team K forderte schon lange einen eigenen Weg aus der Covid-Krise für Südtirol, differenzierte Öffnungen, unter Berücksichtigung der Infektionskurve, ohne die zentralistischen und über die Maßen freiheitsbeschränkenden Dekrete aus Rom die letzthin oft ohne Widerspruch hingenommen worden sind. Endlich hat auch die SVP diesen Weg eingeschlagen. Jetzt müssen die Landesregierung und die Spitzenfunktionäre den […]

8 Juli 2020

Einrichtung einer Kontrollgruppe für Covid-Förderungszahlungen

Auch in so schwierigen Zeiten braucht es Transparenz und Klarheit – insbesondere, wenn es sich um so hohe Summen handelt. Es gilt zu garantieren, dass der Landtag auch in diesen Zeiten seiner Kontrollfunktion vollumfänglich nachkommen kann. Deshalb schlagen wir in einem Beschlussantrag die Errichtung einer Kontrollgruppe vor, die die Verwendung  und Auszahlung der 500 Millionen […]

8 Juli 2020

Hilfspaket: keine Rückzahlung von Verlustbeiträgen

„Die Verlustbeiträge, die jetzt gewährt und ausbezahlt werden, sind in keinem Fall zurückzuzahlen, auch nicht sofern der Umsatz – und Umsatz ist nicht gleich Gewinn – erreicht wird. Dieser Passus ist aus dem (vor kurzem verabschiedeten) Gesetz zu streichen.“ Das fordert das Team K, allen voran Josef Unterholzner, Unternehmer und Abgeordneter des Team K als Wirtschaftsvertreter, […]

8 Juli 2020

COVID-19 Exit-Strategie für Südtirol

Team K-Vorschläge für Aktionszeitraum Mai und Juni – Phase 2 1. Grundüberlegung Zielsetzung Vision Prämisse: Weder Lockdown noch völlige Öffnung sind machbare Optionen 2. Phase 2 – Exit Plan Jetzt Operative Ziele Methode 3. Bis zum Start der Exit-Strategie zu schaffende Voraussetzungen 4. Exit-Strategie a) zu verschärfende Maßnahmen b) beizubehaltende Maßnahmen c) Lockerungen – Reduzierung […]

8 Juli 2020

Covid-19: Maßnahmen in ausgewählten Bereichen

Arbeit und Wirtschaft Tourismus und Gastronomie Restaurants, Gaststätte, Bars Öffentliches Leben Mobilität Schule Kinderbetreuung Kultur Arbeit und Wirtschaft   Gestaffeltes Hochfahren der Arbeitswelt. Durch Stratifizierung und Turnusarbeit sollen Ansammlungen vermieden werden und das Risiko von größeren Hotspots reduziert. Schnelltests bei Fabriken mit zahlreichen Mitarbeitern können direkt vor Ort ausgeführt werden. Sofortige Öffnung: weitgehend automatisierte Betriebe, […]

8 Juli 2020

Gesetzesentwurf “Südtiroler Weg” aus der Krise, es gibt noch einiges nachzubessern

Wir teilen die Absicht dieses Gesetzes, einen auf Südtirol zugeschnittenen Weg aus der Krise zu beschreiten, und unsere autonomen Zuständigkeiten nicht durch römische Dekrete auf unbestimmte Zeit beschneiden zu lassen.  Schon seit längerem fordern wir eine liberalere Handhabung und raschere Öffnungen des sozialen und wirtschaftlichen Lebens. Wir haben dazu unseren Plan für den Südtiroler Weg in einen Exit Plan […]

8 Juli 2020

Team K nominiert Dr. Franz Ploner für U-Ausschuss

Die Entscheidung Paul Köllenspergers den Vorsitz des Untersuchungsausschusses zur Masken-Affäre seinem Kollegen Franz Ploner zu überlassen, hat offenbar für einigen Aufruhr gesorgt. Das Team K steht weiterhin zur Entscheidung und Wichtigkeit, diesen Untersuchungsausschuss von Seiten des Landtages eingerichtet zu haben. Dr. Franz Ploner ist dafür eine eindeutige Verstärkung.  „Ich bitte um Entschuldigung, dass ich die […]

8 Juli 2020

Landtag sagt Ja zum Team K Vorschlag eines regelmäßigen Berichts über die Verwendung der öffentlichen Finanzmittel

Selbst in Stunden höchster Dramatik dürfen Transparenz und Wachsamkeit nicht zurückstehen. Das gilt auch für die Zuständigkeiten des Landtags. Daher begrüßen wir, dass ein Teil unseres Beschlussantrages, der die Erstellung eines regelmäßigen Berichts der Geldbewegungen vorsieht, vom Landtag angenommen wurde, damit die Verwendung von 500 Millionen Euro Anti-Krisen-Gelder nachvollziehbar wird.  Leider gabe es keine Zustimmung […]