Die direkte Demokratie ist ein Brennpunkt der „Tage der Demokratie“, die auf dem Universitätsplatz in diesen Tagen bis Samstag abgehalten werden. Bei dieser Gelegenheit hat Thomas Benedikter, Kandidat im Team Köllensperger bei den Landtagswahlen, sein neues Buch „Piú potere ai cittadini? Il fascino indiscreto della democrazia diretta“ vorgestellt.
Paul Köllensperger begrüßt die neue Publikation, die grundlegende Themen für die Bürgerbeteiligung aufarbeitet und neue Lösungswege anbietet, wie zum Beispiel die Mitbestimmung bei den öffentlichen Finanzen und das e-voting für alle Volksabstimmungsverfahren.
„In Südtirol seien mit dem neuen Landesgesetz Nr.34/2018, betont Benedikter, die Bedingungen für Volksabstimmungen verbessert worden, z.B. durch die Absenkung des Quorums und durch die Einführung des bestätigenden Referendums auf Landesgesetze.“ Paul Köllensperger ergänzt: “Doch müssen diese neuen Errungenschaften auch schon wieder verteidigt werden, weil die SVP angekündigt hat, die Regeln zur Anwendung des bestätigenden Referendums revidieren zu wollen.“
In der vergangenen Legislatur sei es auch gelungen, einige Verbesserungen bei der direkten Demokratie auf Gemeindeebene einzuführen, doch gäbe es hier noch viel zu tun, sagt Köllensperger, denn auf Gemeindeebene käme es in Südtirol fast nie zu Volksabstimmungen. In seinem Programm hat das Team Köllensperger diese Vorschläge aufgenommen und will sie mit vollem Einsatz weiterbetreiben, ganz nach seinem Motto: „Auf Augenhöhe, miteinander!“
