Autonomie, Bürgerrechte und Beteiligung Archivi - Seite 34 von 52

17 Juli 2020

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Team K: Stellungnahme zur Gehaltsdiskussion von Franz Ploner

Das Team K hat sich in seiner politischen Arbeit auch der Abschaffung der Politiker-Privilegien verschrieben. Es […]

16 Juli 2020

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Flughafen Bozen: eine Verfügung der ENAC untersagt den Ausbau des Flughafens. Die Landesregierung unterschlägt die Wahrheit

Die ENAC (Ente Nazionale Aviazione Civile – Italienische Zivilluftfahrtbehörde) hat die Verantwortlichen der Provinz Bozen bereits mit Verfügung Prot. Nr. […]

14 Juli 2020

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A che punto siamo con la banda ultralarga in Alto Adige?

14 Juli 2020

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Rimborsi di spese legali concessi ai funzionari provinciali per cause legali

8 Juli 2020

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Schutzmaskenskandal – Rücktritte sind unumgänglich

Südtirols Bevölkerung, allen voran jene Personen, die in den Krankenhäusern und Altersheimen bis zur Erschöpfung arbeiten und ihre Gesundheit riskieren, haben dem Krisenmanagement der Regierung und Sanitätsspitze vertraut. Dieses Vertrauen ist mit dem sog. Schutzmasken-Skandal komplett verloren gegangen. Das Team K fordert eine lückenlose Aufklärung und Rücktritte. Nicht einmal zu einer Entschuldigung konnten sich Landeshauptmann […]

8 Juli 2020

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Kinderbetreuung: Warten auf Rom oder gibt es einen Plan B für Südtirol?

In Sachen Kinderbetreuung wartet die Landesregierung auf Anweisung aus Rom. Das Team K stellt die Frage, ob Südtirol bereit ist, wenn das Ja zum Öffnen aus Rom kommt. Was passiert, wenn Rom weiterhin auf der Schließung der Betreuungs- und Bildungseinrichtungen beharrt, geht Südtirol dann einen eigenen Weg? Der Presse ist zu entnehmen, dass sich die […]

8 Juli 2020

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Einrichtung einer Kontrollgruppe für Covid-Förderungszahlungen

Auch in so schwierigen Zeiten braucht es Transparenz und Klarheit – insbesondere, wenn es sich um so hohe Summen handelt. Es gilt zu garantieren, dass der Landtag auch in diesen Zeiten seiner Kontrollfunktion vollumfänglich nachkommen kann. Deshalb schlagen wir in einem Beschlussantrag die Errichtung einer Kontrollgruppe vor, die die Verwendung und Auszahlung der 500 Millionen […]

8 Juli 2020

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Gesetzesentwurf “Südtiroler Weg” aus der Krise, es gibt noch einiges nachzubessern

Wir teilen die Absicht dieses Gesetzes, einen auf Südtirol zugeschnittenen Weg aus der Krise zu beschreiten, und unsere autonomen Zuständigkeiten nicht durch römische Dekrete auf unbestimmte Zeit beschneiden zu lassen. Schon seit längerem fordern wir eine liberalere Handhabung und raschere Öffnungen des sozialen und wirtschaftlichen Lebens. Wir haben dazu unseren Plan für den Südtiroler Weg in einen Exit Plan […]

8 Juli 2020

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Team K nominiert Dr. Franz Ploner für U-Ausschuss

Die Entscheidung Paul Köllenspergers den Vorsitz des Untersuchungsausschusses zur Masken-Affäre seinem Kollegen Franz Ploner zu überlassen, hat offenbar für einigen Aufruhr gesorgt. Das Team K steht weiterhin zur Entscheidung und Wichtigkeit, diesen Untersuchungsausschuss von Seiten des Landtages eingerichtet zu haben. Dr. Franz Ploner ist dafür eine eindeutige Verstärkung. „Ich bitte um Entschuldigung, dass ich die […]